11.00 – 11.10 Uhr Eröffnungsplenum
Begrüßung, politische Einführung (Ursula Schönberger, Henning Garbers)
11.10 – 12.00 Uhr Fachdiskussion
Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung
– Staat statt Energiekonzerne
Enthaftung der Atomkonzerne, Überführung der Zwischenlager in eine staatliche Bundesgesellschaft, implizite Pflicht zur Freigabe radioaktiver Abfälle – kurz vor Weihnachten wurde das Gesetzespaket zur „Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung“ im Schnelldurchgang herbei geführt. Neben der Entlassung der Atomkonzerne aus ihrer Verantwortung wurden weitreichende Strukturentscheidungen getroffen – weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit.
Referent_innen: Thorben Becker (BUND) und Ursula Schönberger (atommüllreport)
12.00 – 12.15 Uhr Kurzbericht aus Japan
Das Atommüll-Problem in der Region Fukushima und die Sammelklage gegen TEPCO
Die japanische Journalistin Mako Oshidori und ihr Mann Ken besuchen die Atommüllkonferenz. Im einem kurzen Bericht wird Aktuelles zu Fukushima und zur größten Sammelklage gegen TEPCO vorgetragen.
Referentin: Mako Oshidori, Journalistin
12.15 – 13.15 Uhr Arbeitsgruppen (Phase 1)
AG 1: Abschaltung – Stilllegung – Rückbau
→ Zwischenlager: Diskussionspapier der Atommüllkonferenz zur Zwischenlagerung hoch radioaktiver Abfälle liegt im Entwurf vor. Enthalten sind die Themenkomplexe Standorte, rechtliche Fragen, Öffentlichkeitsbeteiligung, Lagerhallen, Behälter, Heiße Zellen, Strahlungsfreisetzung, Sicherung, Überwachung, Transporte, Finanzierung. Nach einer Absprache der Prioritäten werden Themenkomplexe vertieft und diskutiert. Gegebenenfalls werden Positionen aufgestellt.
→ Moderation: Henning Garbers
AG 2: Gesellschaftliche Auseinandersetzung um Atommüll: Begleitprozesse
→ Analyse der derzeitigen Prozesse, Nationales Begleitgremium und ZufallsbürgerIn, Forderung oder Überforderung
Wie stellt sich die Atommüllkonferenz dazu auf? Mitmachfalle oder starkes Gegenüber?
Welche tatsächlichen Mitmachangebote wird es geben? Wie kann eine starke Gegenstruktur konkret aufgebaut werden? Stand gesetzliche Umsetzung der Kommissionsempfehlungen (AkteurInnen, Strukturen, Allianzen, Ziele)
→ Input (Phase 1): Klaus Brunsmeier, BUND: Stand und Arbeitsweise des Nationales Begleitgremiums, Stand gesetzliche Umsetzung der Kommissionsempfehlungen (Information)
→ Input (Phase 2): BI Lüchow-Dannenberg: Anforderungen an die Akteure in einer Standortregion und die strategische Rolle der Anti-Atom-Initiativen (Zukunftswerkstatt)
→ Moderation: Torben Klages
AG 3: Atommüllreport
→ Gesetzespaket zur „Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung“ (~1,5 Stunden)
→ Redaktionstreffen (~1,5 Stunden): Qualitätssicherung, Aktualisierung der Datenblätter, Vorbereitung einer Neuauflage, Projekte in 2017
→ Moderation: Ursula Schönberger
AG 4: Freimessen
→ Informationsaustausch, Fragen zur Annahmeverpflichtung von freigegebenem radioaktiven Abfall auf Deponien, gemeinsame Projekte, Koordinierung der Initiativen
→ Input: Anti-Deponie-Bewegung Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Sachsen
→ Moderation: Claudia Baitinger und Werner Neumann
13.15 – 14.15 Uhr Mittagspause
14.15 – 16.00 Uhr Arbeitsgruppen (Phase 2)
16.00 – 17.00 Uhr Abschlussplenum
Berichte aus Workshops und Arbeitsgruppen
Aktionsvorschläge, konkrete Planungen
Ausblick, Ankündigungen, Absprachen |
